AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich

  1. Diese AGB finden auf das Vertragsverhältnis zwischen der Firma eTreppenlift.com und den Nutzern der Internetdienstleistungen eTreppenlift.com Anwendung. Sie gelten jedoch nur insoweit, als nicht durch individuelle Vereinbarung eine abweichende Regelung getroffen wurde.
  2. Nutzer im Sinne dieser AGB sind sowohl die Interessenten, die eine Anfrage in das Onlinesystem von eTreppenlift.com einstellen als auch die Partnerunternehmen, welche die Kontaktdaten der Interessenten (nachfolgend als Leads bezeichnet) von eTreppenlift.com erwerben. Die AGB gelten für sonstige Unternehmen entsprechend. Durch die Nutzung von eTreppenlift.com wird ein Vertrag über die Nutzung des Onlinesystems von eTreppenlift.com mit eTreppenlift.com abgeschlossen.
  3. Die Nutzung von eTreppenlift.com erfolgt auf der Grundlage dieser AGB.

2. Allgemeines

  1. eTreppenlift.com betreibt einen Internetdienst, welcher es Interessenten ermöglicht, Anfragen nach Waren und/oder Dienstleistungen in ein Onlinesystem einzustellen. eTreppenlift.com bemüht sich die eingestellten Anfragen an geeignete Unternehmen weiterzuleiten und diese zur Abgabe entsprechender Angebote zu veranlassen. Hierbei wird eTreppenlift.com vorwiegend auf Partnerunternehmen zurückgreifen, die sich ihrerseits für das Onlinesystem von eTreppenlift.com registriert haben und die „Leads“ gegen Zahlung eines entsprechenden Entgelts erhalten. Sollten sich bisher noch keine Partnerunternehmen eingetragen habe, oder ist dies zum momentanen Zeitpunkt noch nicht möglich, so ist eTreppenlift.com jedoch auch dazu berechtigt, sonstige Unternehmen zur Abgabe von Angeboten zu veranlassen.
  2. eTreppenlift.com übernimmt ausschließlich die Vermittlung des Kontakts zwischen Interessenten und Partnerunternehmen. Von eTreppenlift.com wird weder das Zustandekommen des angefragten Vertragsschlusses über den Erwerb bzw. die Veräußerung von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen, noch die erfolgreiche Vertragsdurchführung geschuldet. Die durch die Kontaktvermittlung ermöglichten Vertragsschlüsse erfolgen nur zwischen den jeweils beteiligten Interessenten und Partnerunternehmen. eTreppenlift.com ist hierbei in keinem Fall als Vertragspartner beteiligt und tritt auch nicht als Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Vertragsparteien in Erscheinung.
  3. Das Einstellen der Anfrage in das Onlinesystem von eTreppenlift.com stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten dar und ist noch keine bindende Vertragserklärung. Der Interessent trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass die für die Erstellung eines Angebots erforderlichen Angaben zutreffend und vollständig in das System eingegeben werden. Der Interessent entscheidet nach Erhalt etwaiger Angebote selbst, ob und an wen er den Auftrag vergibt.
  4. eTreppenlift.com vermittelt die Anfragen lediglich an Unternehmen, welche die Einhaltung der gängigen Standards ihrer Zunft zugesagt haben. eTreppenlift.com kann jedoch nicht überprüfen, ob ein Unternehmen, welches ein Angebot unterbreitet, zur Durchführung des Auftrags geeignet ist. Es obliegt daher dem Interessenten, die Qualifikation des Unternehmens selbst zu überprüfen.
  5. Unbeschadet der vertragsgegenständlichen Vermittlung von Anfragen und Angeboten, behält sich eTreppenlift.com vor, einzelne Funktionalitäten des Internetdienstes fortlaufend zu aktualisieren und anzupassen, ggf. auch einzuschränken oder gänzlich abzuschalten.
  6. Die Anzeige der Anzahl an Fachbetrieben auf den Unterseiten für die einzelnen Orte in Deutschland von etreppenlift.com ist eine fiktive Zahl um Ihnen als Interessent eine Vorstellung zu geben.

3. Bestimmungen für Interessenten

  1. Das Einstellen von Anfragen in das Onlinesystem von eTreppenlift.com ist für die Interessenten kostenlos und unverbindlich. Grundsätzlich dürfen jedoch nur ernsthafte Anfragen erfolgen. Diese sind in einem vorgefertigten Produktformular einzusetzen und gegebenenfalls durch einen frei formulierten Text zu ergänzen. Die Verwendung von Hyperlinks ist grundsätzlich nur mit gesonderter Zustimmung von eTreppenlift.com zulässig.
  2. Der Interessent ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Rahmen einer Anfrage übermittelten Informationen selbst verantwortlich. Ist er nicht sicher, welche Informationen zur Abgabe eines Angebots erforderlich sind, so hat er auch dies in seiner Anfrage zu vermerken, damit seitens der Partnerunternehmen die Möglichkeit besteht, gezielt nachzufragen oder verschiedene Alternativen anzubieten.
  3. Laufen Anfragen den vorstehenden Vorgaben zuwider oder bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Rechte Dritter verletzt werden, so ist eTreppenlift.com berechtigt, nach Wahl entweder Teile (z.B. einzelne Hyperlinks) oder ganze Anfragen zu löschen aber auch komplette Anfragen nicht an Partnerunternehmen weiterzuleiten.

4. Haftungsbeschränkung

  1. eTreppenlift.com haftet gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) nur für den Fall, dass den gesetzlichen Vertretern, den leitenden Angestellten oder den sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
  2. Gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) haftet eTreppenlift.com nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder einer von eTreppenlift.com zu vertretenden Unmöglichkeit, haftet eTreppenlift.com für jedes schuldhafte Verhalten der Angestellten und Erfüllungsgehilfen.
  3. Die Haftung von eTreppenlift.com ist beschränkt auf den Ersatz des typischen und vorhersehbaren Schadens. eTreppenlift.com haftet nicht für Schäden, die nicht unmittelbar aus der Nutzung des Onlinesystems von eTreppenlift.com entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden wie entgangenen Gewinn. Gegenüber Verbrauchern (§ 13) gelten diese Haftungsbeschränkungen zum einen nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, zum anderen nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von eTreppenlift.com beruhen.
  4. Für Pflichtverletzungen, die sich im Rahmen eines etwaigen zustande gekommenen Schuldverhältnisses zwischen Interessent und Partnerunternehmen ergeben, ist eTreppenlift.com haftungsrechtlich nicht verantwortlich. Der Nutzer stellt eTreppenlift.com im Innenverhältnis von sämtlichen Ansprüchen frei, die ein anderer Nutzer gegenüber eTreppenlift.com aus Pflichtverletzungen des Nutzers geltend macht. Der Nutzer stellt eTreppenlift.com auch von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzer und Dritter frei, die gegen eTreppenlift.com wegen einer Rechtsverletzung durch die von dem Nutzer im Onlinesystem von eTreppenlift.com eingestellten Inhalte und/oder wegen dessen Nutzung durch den Nutzer geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt auf erstes Anfordern alle der eTreppenlift.com aus einer solchen Rechtsverletzung entstehenden Kosten, insbesondere die zur Rechtsverteidigung entstehenden Kosten. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Weitergehende Ansprüche von eTreppenlift.com bleiben unberührt.
  5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.

4. Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB und jederzeit auf der Webseite von eTreppenlift.com abrufbar.

5. Übertragung der Rechte und Pflichten auf einen Dritten

eTreppenlift.com ist berechtigt, ohne eine Ankündigungsfrist die Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Im Falle der teilweisen oder vollständigen Übertragung der Rechte und Pflichten auf einen Dritten ist der Nutzer dazu berechtigt, das Vertragsverhältnis auf den Zeitpunkt des Überganges zu kündigen.

6. Änderung der AGB

eTreppenlift.com behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer spätestens zwei Wochen vor dem Inkrafttreten per E-Mail oder schriftlich mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Mitteilung, so gelten die geänderten AGB als angenommen. eTreppenlift.com verpflichtet sich, mit der Mitteilung der neuen AGB auf die Bedeutung der vorstehenden Frist einschließlich der Folge des nicht erfolgten Widerspruchs hinzuweisen.

7. Anwendbares Recht/Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung von eTreppenlift.com ist Tuttlingen, sofern der Nutzer Unternehmer ist.

8. Schlussbestimmung

Sofern sich eine Bestimmung dieser AGB oder der sonstigen vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Nutzer und eTreppenlift.com als unwirksam herausstellt oder aufgrund einer nachträglichen Entwicklung unwirksam wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung oder einer eventuellen Regelungslücke tritt das Gesetz.


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